Kategorie: Ortsbeirat

Die Wählergruppe „Norschter in Bewegung“ tritt erneut mit einem 7er-Team zur Ortsbeiratswahl in Nordenstadt an. „Wir haben viel vorangebracht, aber wir sind noch nicht fertig“, so Kristijan Tomic, der für die „Norschter“ auf Platz 1 kandidiert. Die Wählergruppe hatte sich erst zur vergangenen Kommunalwahl 2021 gegründet und erreichte aus dem Stand 24% der Stimmen. Seitdem ist sie im Nordenstadter Ortsbeirat mit zwei Mitgliedern vertreten. Dort ist sie die mit Abstand aktivste Fraktion: knapp die Hälfte aller Anträge in den letzten fünf Jahren kamen von den „Norschtern“.

Auf Antrag der „Norschter in Bewegung“ hat der Ortsbeirat einstimmig beschlossen, dass sechs 30er-Bodenmarkierungen in der Straße am Hainpark und im unteren Westring aufgebracht werden. Zuvor war bei einer von den Norschtern durchgeführten Verkehrsmessung festgestellt worden, dass sich nur ein Viertel der Fahrer*innen in der Straße Am Hainpark an die vorgeschriebenen 30 km/h halten (wir berichteten). Das Verkehrsdezernat hatte andere Maßnahmen zur Durchsetzung der 30-km/h-Vorgabe, wie Pflanzenkübel, zunächst abgelehnt (wir berichteten). Über die Bodenmarkierungen kann der Ortsbeirat frei entscheiden, daher sollen diese im Hainpark und im Westring an die vorgeschriebene 30 km/h erinnern – auch weil innerhalb von 30er-Zonen keine weiteren Schilder zur Erinnerung aufgestellt werden.

Jüngst hat die Wählergruppe „Zusammen für Nordenstadt“ (ZfN) auf ihrer Webseite schwere Anschuldigungen gegen die Norschter News und ihren ehrenamtlichen Redakteur erhoben (siehe hier): wir seien „pseudojournalistisch“, würden „bewusste Unwahrheiten“ verbreiten und zeigten „offen ein fundamental undemokratisches Verhalten“. Da die erhobenen Vorwürfe vielfältig sind, möchten wir sie ausführlich widerlegen. Die Kurzfassung lautet: Wir stehen zu unserer Aussage, dass ZfN mit Falschbehauptungen arbeitet und Stimmung gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft gemacht hat. Den von ZfN angedrohten rechtlichen Schritten sehen wir gelassen entgegen.

Schon im Mai 2022 hatte der Ortsbeirat auf Antrag der „Norschter in Bewegung“ den Magistrat aufgefordert, Maßnahmen zur Durchsetzung des vorgeschriebenen Tempo 30 auf der damals noch gesperrten Straße Am Hainpark im Neubaugebiet zu prüfen. Die Befürchtung des Ortsbeirats war, dass die schnurgerade, breite Straße zum Rasen einlädt. Im Oktober hatte der Magistrat geantwortet, dass hier zuerst beobachtet werden soll, ob sich die Befürchtungen bewahrheiten (wir berichteten). Nach der Öffnung des Hainwegs im Februar führten die Norschter in Bewegung daher mit der Geschwindigkeitsmessanlage, die der Ortsbeirat im vergangenen Jahr angeschafft hatte, eine Verkehrsmessung durch.

Der Vorstand des TuS Nordenstadt 1883 e.V. hat sich in einem Schreiben an das Verkehrsdezernat und den Ortsbeirat gewandt, in dem er sich für eine Verkehrsberuhigung der Straße am Sportplatz ausspricht, zum Beispiel indem man die Straße ausschließlich für Anlieger und landwirtschaftlichen Verkehr freigibt. Auf der vergangenen Ortsbeiratssitzung hatte sich eine Mehrheit aus SPD und CDU zwar ebenfalls für eine solche Einschränkung ausgesprochen, allerdings ausschließlich für den kleinen unteren Teil zwischen Jenaer Straße und Schlesierstraße. Ein Änderungsantrag der Fraktion Norschter in Bewegung, der die gesamte Oppelner Straße einzuschränken wollte, um insbesondere an den Eingängen zum Sportplatz für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen, wurde von SPD und CDU abgelehnt. Das Schreiben des TuS als größter Anrainer könnte nun wieder Bewegung ins Spiel bringen.