Verwirrung um geplante Ampel
Die geplante Ampel an der Kreuzung Wallauer Weg / Hunsrückstraße ist seit Monaten heiß diskutiert, nach wie vor hängen Protestbanner von einigen Anwohner*innen an den Grundstücken. Im Februar und im März hatte der Ortsbeirat den vorliegenden Entwurf abgelehnt und um die Beantwortung weiterer Fragen gebeten (wir berichteten). Nun erreichte den Ortsbeirat eine überraschende Nachricht aus dem Verkehrsdezernat: die Ampelplanung sei aufgrund des negativen Votums des Ortsbeirats abgeblasen. Doch offenbar handelt es sich dabei um ein Missverständnis, daher haben nun alle Fraktionen im Ortsbeirat gemeinsam einen Antrag eingebracht, der dies richtigstellen soll, und um die Beantwortung der Fragen des Ortsbeirats bittet. Auf dieser Basis will der Ortsbeirat eine qualifizierte Entscheidung für oder gegen die Ampel treffen können.
Der erste Vorbote des Missverständnisses war eine Mitteilung auf der Webseite der Wählergruppe „Zusammen für Nordenstadt (ZfN)“, die sich seit Monaten gegen die Ampel stark macht und die Anwohner*innen mit Transparenten ausgestattet hatte: in deren Mitteilung ist lediglich zu lesen, dass die Ampel „vom Tisch“ sei, und dass die Stadtverwaltung auf Nachfrage mitgeteilt habe, dass die Sitzungsvorlage vom Magistrat zurückgezogen und die Planungen eingestellt seien. Etwas Licht ins Dunkel kam einige Tage später, als das Dezernat dem Ortsbeirat mitteilte, dass die Vorlage „nach eingehender Prüfung wegen des negativen Votums des Ortsbeirats“ zurückgezogen wurde.
Nach Prüfung der Protokolle sind sich die Fraktionen im Ortsbeirat einig, dass zwei Beschlüsse im Ortsbeirat zu diesem Missverständnis geführt haben müssen: auf den Ortsbeiratssitzungen im Februar und im März hatte sich jeweils eine Mehrheit gegen die aktuelle Fassung Sitzungsvorlage bzw. grundsätzlich gegen die Ampel positioniert, allerdings immer vor dem Hintergrund, dass auf dem aktuellen Wissensstand die Argumente für die Ampel noch nicht ausreichend überzeugend sind. In beiden Fällen hatte der Ortsbeirat um die Beantwortung von weiteren Fragen gebeten. Daher haben nun alle Fraktionen – inklusive der Wählergruppe „Zusammen für Nordenstadt (ZfN)“ – in einem gemeinsamen Antrag auf das Missverständnis hingewiesen und um die Beantwortung der Fragen gebeten. Es bleibt also spannend, ob die Ampel kommt, oder nicht.
Vorgang in PIWi: https://piwi.wiesbaden.de/sitzungsvorlage/detail/2875428