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Norschterin in den Magistrat gewählt

Auf der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung am 29. April 2021 wurden neben dem Stadtverordnetenvorsteher (Gerhard Obermayr, CDU) auch die ehrenamtlichen Beisitzer:innen für den Magistrat gewählt.

Zur ehrenamtlichen Stadträtin wurde die Nordenstadterin Christiene Jouaux-Frönd von der Wählergruppe „Norschter in Bewegung“ gewählt.

Das war aber nur eine von mehreren Überraschungen bei der Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten des Magistrats:

Die erste wurde schon einige Tage vorher bekannt: die neu im Stadtparlament vertretene Partei „Volt“ hatte den parteiunabhängigen Wählergruppen aus Nordenstadt, Schierstein und Kloppenheim angeboten, eine gemeinsame Liste zur Wahl der ehrenamtlichen Stadträte aufzustellen. Begründet wurde dies von „Volt“ mit dem Ziel den Gedanken der Bürgerbeteiligung stärken und dafür sorgen, dass die Ortsbeiräte im Magistrat deutlicher wahrgenommen werden.

Die zweite Überraschung kam bei der Wahl: eigentlich war mit allen Fraktionen abgesprochen, dass jede ihre eigenen Kandidat:innen wählt, so wären auch die kleinen Fraktionen mit einem ehrenamtlichen Stadtrat im Magistrat vertreten gewesen. Da die FDP allerdings zwei zusätzliche Stimmen von der CDU erhielt, stiegt die FDP von einem Sitz im Magistrat auf zwei Sitze – mit der Folge, dass eine der kleineren Fraktionen keinen Sitz im Magistrat bekommt: „Volt“, „Freie Wähler/Pro Auto“ und „BLW/ULW/BIG“ haben jeweils nur drei Sitze in der Stadtverordnetenversammlung. Bei Stimmengleichheit würden die beiden verbleibenden Magistratssitze zwischen diesen drei verlost.

Da allerdings „Volt“ auch zwei Stimmen von den Grünen und eine von der SPD bekommen hat, war sie nicht mit im Lostopf. Einen zweiten Sitz im Magistrat hätte sie aber auch ohne die Abweichung der CDU nicht bekommen, die Abweichungen von Grünen und SPD hätten also nicht zum Verlust des Magistratssitzes einer der kleinen Parteien geführt.

Beim entscheidenden Losverfahren zwischen „Freie Wähler/Pro Auto“ und „BLW/ULW/BIG“ war das Glück auf der Seite von „BLW/ULW/BIG“.

Die Stadtverordnetenversammlung fand coronabedingt im Kurhaus statt. Foto: Mario Bohrman