Norschter News – Frische Infos rund um Wiesbaden-Nordenstadt

Mein erster Tag im Ortsbeirat…

Donnerstag, 22.04.2021 – pünktlich um 19:30 Uhr eröffnet Rainer Pfeifer seine letzte Sitzung als Ortsvorsteher Nordenstadts. Für mich ist es die erste Sitzung als gewählter Volksvertreter in meiner Geburts- und Heimatsstadt Wiesbaden. Die Spannung steigt. Nach einem hervorragenden Ergebnis unsere Wählergruppe „Norschter in Bewegung“ sitze ich nun gemeinsam mit meinem Mitstreiter Lars Schneemann im Ortsbeirat und versuche, mit einem Sprung ins kalte Wasser auf die Geschicke des Ortes positiv Einfluss zu nehmen.

Angetreten sind wir mit einer klaren Idee zur Zukunft der Infrastruktur in Nordenstadt und dem Ziel in Sachen Verkehrsprobleme, den Ort ein merkliches Stück nach vorne zu bringen. Wenn man bedenkt, dass die politischen Parteien eine starke Stammwählerschaften haben, ist ein Votum mit 23,8% der Stimmen ein gewaltiges Wort! Eine solche Unterstützung ist nicht nur Zeichen großen Vertrauens und Erwartungen, die uns gesetzt wurden, sondern auch eine Bürde, jetzt „liefern“ zu müssen. Wir haben Respekt, aber keine Angst davor, denn wir wollten es so!

Die ersten Wochen haben wir dazu genutzt, um Kontakte zu den anderen Ortsbeiratsmitgliedern aufzubauen, und die Themen weiter voranzutreiben. Gar nicht so einfach. Denn – ohne jegliche Kritik – es sind nicht alle so pragmatisch und einfach in ihren Entscheidungswegen strukturiert. Davor hatte man uns oft gewarnt oder mahnend hingewiesen. Es ginge nicht alles so schnell in der Politik, wie wir uns es vorstellen oder aus den beruflichen Umfeldern kennen. Mag sein, aber versuchen werden wir es trotzdem, denn Hartnäckigkeit und Engagement sind Teil unserer DNA.

Eines ist klar: Wir werden nicht das Rad überall neu erfinden. Vielen unseren Themen wurden schon oft angesprochen oder debattiert. Es fehlen nur einfach die Ergebnisse. Während ich das so formuliere, denke ich mir: Das kriegen meiner Vorgänger bestimmt wieder in den falschen Hals. Es läge der unterschwellige Vorwurf von Versäumnissen im Raum. Nein, liegt er nicht! Uns ist bewusst, dass es viele Gründe für das Scheitern gibt, und diese oft nicht beim Ortsbeirat liegen, der ja nur beratende Funktion hat. Dennoch: Wir wollen und werden versuchen, einfach das ein oder andere anders anzugehen. Und in der Abrechnung schauen wir dann, was es gebracht hat. Ich persönlich hoffe, dass sich Berührungsängste abbauen und sich eine Legislaturperiode mit guter, konstruktiver Zusammenarbeit entwickelt. Vor allem anderen müssen sachliche Inhalte und Ergebnisse stehen, die dem Ort wirklich nützen. Denn auch hier ist eines klar: es wird am Ende zum Wohle des Ortes und der Umsetzung des Wählerwillens nur zusammen gehen!

Zur Sitzung selbst: Sie war grob in drei Teile gegliedert.

Im ersten Teil ging es ums „Konstituieren“. Im zweiten Teil um den Besuch des Verkehrsdezernent Kowol im Ortsbeirat, und im Teil um alles was aufs nächste Mal verschoben werden musste.

Das Konstituieren ist schnell erzählt: Einstimmig wurden „Gerd“, „Eisi“ und ich als Ortsvorsteher bzw. Stellvertreter auserkoren. Dr. Gerhard Uebersohn, SPD, als Veteran im Ortsbeirat übernimmt den Vorsitz und Guntram Eisenmann, CDU, zusammen mit mir seine Vertretung. Dazu konnten wir Elke Hauff als Stadtteiljugendbeauftragte gewinnen – quasi die bestmögliche Wahl für den Job. Für das Protokoll stehen uns mit Frau Helbig und ihrem Team sehr engagierte und kompetente Unterstützerinnen aus der Ortsverwaltung zur Seite. Vakant blieb nur die Rolle des Integrationsbeauftragten.

In Teil 2 durften wir Stadtrat Kowol begrüßen, der für Verkehrs- und Umweltthemen unser erster Ansprechpartner in der Verwaltung ist. Fast zwei Dutzend Fragen hatten die Fraktionen im Vorfeld gesammelt, dazu wurde ein Antrag zur Verkehrssicherheit in der Oppelner Straße mit ihm diskutiert, und Herr Pfeifer überreichte ihm weitere kleinere Hinweise zu Schlaglöchern und Co. Schwerstarbeit für den Dezernenten, der gut gewappnet volle zwei Stunden kompetent und freundlich Rede und Antwort stand.

Alles zu wiederholen, würde den Rahmen hier sprengen. Nur so viel an dieser Stelle: an der Oppelner Straße werden wir uns in den zwei Sitzungen bis zu den Sommerferien dafür in die Bresche werfen, dass zum einen der detaillierte Vorschlag zur Umsetzung sowie die versprochene Verkehrsanalyse zur Oppelner Straße dem Ortsbeirat vorliegt, und ein Verkehrsversuch zur Verkehrsberuhigung ohne Haushaltsanmeldung noch in diesem Jahr gestartet werden kann. Wir halten diesen Vorschlag für pragmatisch, schnell umsetzbar und im Interesse vor allem der vielen Eltern und Kindern, für die die aktuelle Verkehrssituation ein schwerwiegendes Sicherheitsrisiko darstellt. Gleichzeitig werden wir daran arbeiten, dass eine dauerhafte und sinnvolle Lösung über eine entsprechende Haushaltsanmeldung in den Folgejahren geschaffen werden kann.

Generell ist unser Ansatz: Wir setzen an diesem Punkt auf eine gute und auf Verbindlichkeit ausgerichtete Zusammenarbeit mit Herrn Kowol, seinem Team und seinen Ämtern. Nur so werden wir was erreichen. Große Hoffnungen haben wir auch in den neuerlichen Möglichkeiten des Dezernats, die Verkehrsströme in Nordenstadt zu analysieren und so zu guten Ideen und Lösungen zu gelangen.

Der dritte Teil fiel leider der Zeit zum Opfer und musste vertagt werden. Damit auch unser Hauptthema Bürgerpark, Sanierung Gemeindezentrum und Neubau der Taunushalle. Was auf den ersten Blick wie eine Niederlage ausschaut, ist aber keine! Zwischenzeitlich konnten wir einige wichtige Hürden klären, die bislang als wesentliche Hinderungsgründe für die Prüfung unsere Idee – vor allem für den Neubau der Mehrzweckhalle am Sportzentrum – angeführt wurde. Zum Beispiel sind die im Wesentlichen angeführten Gründe, der Eigentümer des benötigten Grundstücks sei verkaufsunwillig und die Planung insgesamt durch eine Ausweitung der Prüfung gefährdet, nach unseren Gesprächen und Recherchen nichtig. Das Dezernat des OB hat bestätigt, das es keine Auswirkungen auf den Zeitplan habe, wenn dieser Vorschlag von uns geprüft würde. Selbst der Geschäftsführer der SEG Herr Guntrum hatte jüngst beim Spatenstich für die neuen Kitas am Hainweg von einer Machbarkeitsstudie gesprochen, die im kommenden Haushalt erst anzumelden sei. Mitnichten ist also der bisherige Vorschlag alternativlos, noch so weit fortgeschritten, dass weitere Ideen nicht mehr geprüft werden könnten. Und selbst die übrigen Fragen zum Schulsportunterricht, der Kaltluftschneise und vermutlich der seltenen Hamsterart, die im Acker buddelnd noch entdeckt werden wird, werden wir bearbeiten und klären. Kein Stock in die Speichen wird uns davon abbringen, weiter für die Prüfung unseren Ideen zu kämpfen! 

Wie ihr seht, strotzen wir Norschter vor Tatendrang! Weiter geht es am 19. Mai und 14. Juli mit den beiden Sitzungen vor der Sommerpause. Wir werden Euch auf dem Laufenden halten.

Übrigens bedauere ich sehr, dass interessierte Bürgerinnen und Bürger aufgrund der Pandemie-Teilnehmerbeschränkungen abgewiesen werden mussten. In Sachen Bürgerbeteiligung ist das traurig. Wir werden uns auf allen Kanälen dafür einsetzen, dass es möglich ist, zumindest während der Corona-Einschränkungen die Sitzungen im Live-Stream zu verfolgen. In Mainz ist das schon möglich gemacht worden.

Bis dahin wünsche ich allen gute Nerven für die nächsten Wochen, Gelassenheit und Gesundheit!

Euer Kristijan, stellvertretender Ortsvorsteher von den „Norschtern“