Ärger im Ortsbeirat: Pfeifer verlässt nach missglückter Blockade die Sitzung

Bereits zum zweiten Mal in der erst im April begonnenen Wahlperiode hat der ehemalige Ortsvorsteher Rainer Pfeifer die Sitzung des Ortsbeirats frühzeitig verlassen: An der April-Sitzung hatte er zwar bis zum Ende teilgenommen, war dann aber vor der Aufnahme des Gruppenfotos gegangen. Grund dafür war offenbar, dass er entgegen seiner Hoffnung nicht zum Ortsvorsteher gewählt wurde (wir berichteten). Die Juni-Sitzung hat er hingegen bereits zum Anfang der Sitzung unter Protest verlassen, weil die von ihm eingebrachten 18 (!) Anträge nicht wie von ihm gewünscht einzeln behandelt werden sollten. Stattdessen wurde einem Vorschlag gefolgt, die die Wählergruppe Norschter in Bewegung (NiB) schon vor der Sitzung an die Mitglieder des Ortsbeirats verschickt hatte, wie diese hohe Anzahl an Anträgen abgearbeitet werden kann, ohne den Ortsbeirat zu blockieren. Unter anderem sollten sechs der CDU-Anträge ohne Diskussion angenommen werden, aber auch das war für Pfeifer nicht akzeptabel. Alle anderen anwesenden Fraktionen waren dem Vorschlag der NiB gefolgt. Pfeifer kündigte daraufhin an, sich beim städtischen Rechtsamt über das Vorgehen zu beschweren, die Ortsverwaltung hatte allerdings keinen Zweifel an der Zulässigkeit des Verfahrens.

Die CDU-Fraktion hatte 18 Anträge eingebracht und außerdem darauf bestanden, dass auch die kommunale Wärmeplanung detailliert vorgestellt wird, obwohl diese für Nordenstadt kaum Relevanz hat. Allein mit diesen Punkten wären wohl mindestens zwei Ortsbeiratssitungen gut gefüllt gewesen. Schlussendlich wurde ein Großteil der CDU-Anträge auf die nächste Sitzung vertagt, weil zunächst weitere Informationen von der Stadtverwaltung eingeholt werden sollen, um eine qualifizierte Entscheidung treffen zu können. Einige weitere Anträge wurden ohne Diskussion abgelehnt, weil diese bereits vom Ortsbeirat beschlossen waren und eine Antwort der Stadtverwaltung noch aussteht. Vier der CDU-Anträge angenommen, zum Beispiel 30er-Markierungen im Holzweg. Auch zwei Anträge der NiB wurden angenommen, einer zum dramatische Parkplatzmangel am Tennisclub und einer zu Fragen zum Gemeindezentrum-Areal.

So konnte der Ortsbeirat sich seiner weiteren Arbeit widmen: Zu Stadtteiljugendbeauftragten wurden Anke Paul und David Richter gewählt. Auch wurden zahlreiche Finanzanträge der Vereine bewilligt, unter anderem einen Zuschuss für eine neue Verkaufshütte auf dem TuS-Sportplatz und einen Zuschuss für Zelt- und Technikkosten für die Kerb der Norschter Blaubärn.